Repression und Schikanen bei Kaiser’s – Solidarität mit den Streiks im Einzelhandel

Kassiererin streikt: Kaiser’s kündigt

Kundgebung gegen Repression und Schikanen bei Kaiser’s


am 18. August um 17 Uhr in Berlin-Friedrichshain vor dem Kaiser’s
Markt Ecke Revaler Str. / Warschauer Straße

(S+U+Tram Warschauer Str., Bus 347 Helsingforser Platz);
mit Redebeiträgen u.a. vom Komitee „Solidarität für Emmely“, Lisa
Paus (Die Grünen, MdA), Gruppe Soziale Kämpfe, Kollegen aus IG
Metall und ver.di Fachbereich Medien…

Kaiser’s schikaniert streikende Beschäftigte durch Drohungen,
schlechte Schichtzuteilung und Kündigung. In der Filiale
Hauptstraße / Berlin-Hohenschönhausen wurde die Kassiererin
Emmely unter Vorwänden gekündigt. Emmely braucht unsere
Solidarität!

Unser Protest richtet sich gegen die Arbeitsbedingungen und
Schikanen im Einzelhandel. Durch den Skandal um die
Videoüberwachung bei Lidl und bei Aldi und unzählige Versuche,
unbequeme Mitarbeiter zu kündigen wie in Lüneburg (Kaufland),
Hamburg (Lidl), Bremen (Schlecker), Walldorf (Ikea) und Augsburg
(H&M) wurde deutlich, dass in Betrieben des Einzelhandels die
Grundrechte von Beschäftigen systematisch mißachtet werden.

Zu diesen Grundrechten gehört auch das Recht auf Streik. Die
deutsche Arbeitsrechtssprechung erlaubt es Arbeitgebern, durch
die Konstruktion eines „dringenden“ Verdachts einer „schweren
Verfehlung“ gegen eine Beschäftigte, eine fristlose
„Verdachtskündigung“ auszusprechen. Genau dies ist im Fall von
Emmely geschehen. Der „dringende Verdacht“ ist nicht bewiesen
und die „schwere Verfehlung“ wiegt 1,30 EUR und soll damit mehr
wiegen, als die soziale Existenz eine Beschäftigten, die 31 Jahre
für den Laden geschuftet hat.

Der Streik im Einzelhandel wurde nicht nur durch den massenhaften
Einsatz von Leiharbeitern unterlaufen, Streikende wurden zudem
massiv eingeschüchtert oder wenn dies nicht half, wie im Fall von
Emmely unter einem Vorwand gekündigt.

Erst im letzten Monat gewann in Lüneburg eine Betriebsrätin von
Kaufland vor Gericht eine Kündigungsschutzklage und erzwang die
Wiedereinstellung: ihr wurde vorgeworfen, die Kreditkarte und die
Brieftasche ihrer Vorgesetzten entwendet zu haben. In diesem
Fall brach die Konstruktion des dringenden Verdachts völlig
zusammen und statt dessen laufen mehrere Strafverfahren wegen der
Vortäuschung einer Straftat. Der Erfolg in Lüneburg wurde auch
durch eine breite Solidaritätskampagne bewirkt. Tragen wir im
Fall von Emmely unsere Solidarität bei.

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